Gemeinsame PM: Polizeigewalt: Ordner anlasslos zusammengeschlagen

Die Linken in Göttingen/Osterode sehen antidemokratische Tendenzen
Am vergangenen Samstag demonstrierten Hunderte in Göttingen gegen die Hausdurchsuchungen vom Dienstag dieser Woche. Diese Hausdurchsuchungen wandten sich gegen die Beteiligung an G20-Protesten und vor allem gegen Personen, die auch in Fernsehsendungen zur Aufklärung über Polizeigewalt vom Sommer am Rondenbarg in Hamburg als Augenzeugen Aussagen gemacht hatten. Bei der angemeldeten und genehmigten Demonstration am vergangenen Sonnabend kam es zu weiterer Polizeigewalt: Ein Sohn der Familie Ramaswamy, der sich als Ordner zur Beruhigung der Situation mit erhobenen Armen zwischen Polizei und Demonstration stellte, wurde nach bisherigen Erkenntnissen durch mehrere Polizistinnen und Polizisten ohne weiteren Anlass niedergeschlagen, so dass er kurz danach bewusstlos auf dem Boden lag. Die Polizei verhinderte sogar, dass herbeigeeilte Sanitäter sich um den jungen Mann kümmern konnten und nahmen ihn daraufhin noch stundenlang in Gewahrsam. Weiterlesen

Advertisements
Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentar hinterlassen

Solidarität mit den Betroffenen! Den Abbau der sozialen und demokratischen Rechte stoppen!

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentar hinterlassen

Göttinger Appell: Bürger*asyl Jetzt !

An den Außengrenzen Europas landen weiterhin täglich Flüchtlinge. Nur noch wenige schaffen den Weg bis in unsere Kommunen. Die meisten werden in den Ländern am Rande Europas festgehalten.

Dennoch werden Geflüchtete, die schon in unseren Städten und Gemeinden angekommen sind, dorthin zurückgeschoben. Denn nach den sogenannten Dublin-Regelungen droht ihnen eine Abschiebung in das Land, das sie in Europa zuerst betreten haben.

Wir meinen, dass wir uns in der Mitte Europas der Verantwortung für die ankommenden Flüchtlinge nicht entziehen können. Diejenigen, die bereits in unseren Kommunen wohnen, sollten hier Sicherheit und Perspektive finden. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Antifaschismus, Lokales | Kommentar hinterlassen

Demonstration gegen Überwachung und Kriminalisierung

25.11.2015 | 12:00 Uhr | Bahnhofsvorplatz | Göttingen

Wir rufen auf zur Demonstration gegen Überwachung und Kriminalisierung.
Anlass dazu gibt uns die im Juni bekannt gewordene illegale Überwachung von linken oder auch nur vermeintlich linken politisch aktiven Personen durch den Staatsschutz des vierten Fachkommissariats der Polizeiinspektion Göttingen. Unter dem Label „LiMo“, was schlicht und einfach für „linksmotiviert“ steht, wurde mindestens von 1999 bis 2015 eine umfangreiche Datensammlung angelegt. Allem Anschein nach genügte es, an einer Demonstration oder einer politischen Veranstaltung teilzunehmen. Damit wurden alle, die ihr Recht wahrnahmen ihre Meinung frei und öffentlich zu äußern, pauschal kriminalisiert. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Antifaschismus, DKP, Lokales | Kommentar hinterlassen

Bewegung in den Krankenhäusern? – Eine Zwischenbilanz

Veröffentlicht unter Betrieb & Gewerkschaft, DKP, Göttinger Blätter, Lokales | Kommentar hinterlassen

Stabiler Rechtsruck – Niedersachsen hat gewählt

Veröffentlicht unter DKP, Niedersachsen, Unsere Zeit, Wahlen | Kommentar hinterlassen

Aufruf zur Wahl der Linkspartei in Niedersachsen

Die DKP Niedersachsen tritt nicht zur Wahl des Landtages in Niedersachsen an. Wir rufen stattdessen zur Wahl der Partei Die Linke auf, denn wir bauen auf einen Einzug derselben in das Parlament. Gerade angesichts des zunehmenden politischen Rechtsrucks in Deutschland und dem prognostizierten Einzug der rechtsextremen AfD in den niedersächsischen Landtag bedarf es einer Oppositionsfraktion, die mit sozialen Forderungen und klarem antifaschistischen Kurs gegen Rechts auftritt – so haben wir den niedersächsischen Landesverband der Partei Die Linke auch kennengelernt, aktiv für den Antifaschismus als auch für die soziale Frage.

Wir haben nicht vergessen, dass die letzte „Die Linke“-Fraktion unsere Genossin Christel Wegener ausgeschlossen hatte, weil sich diese positiv zur DDR äußerte.Aber wir hoffen, dass die aktuellen KandidatInnen aus diesem Antikommunismus, der Grundtorheit des 20. Jahrhunderts (Thomas Mann) gelernt haben. wir sind für den Wiedereinzug einer linken Opposition ins Parlament. Wir bedauern allerdings, dass kein Göttinger und keine Göttingerin auf der Landesliste vertreten ist.

Was wir jetzt im Landtag benötigen, ist eine linke Oppositionskraft.

Veröffentlicht unter DKP, Lokales, Wahlen | Kommentar hinterlassen