Gerechtigkeit im Kapitalismus

„Gerechtigkeit“ jubelt’s in der SPD und die Beliebtheitswerte der Sozialdemokratie erklommen – zumindest eine Zeit lang – ungeahnte Höhen. Der „Wohlmeinende Sozialdemokrat beginnt, sich wieder wohlzufühlen: Schon immer hatte er/sie ein „ungutes Bauchgefühl“ bei Schröders Agenda 2010, bei Hartz IV, bei 43 % Rentenbe-
zug etc. etc. …
Und nun soll’s losgeh‘n: Die Agenda 2010 steht auf dem Prüfstand; „es wurden Fehler gemacht“ so der Hoffnungsträger Martin Schulz. Aber eigentlich ist – außer „Prüfständen“ – nix zu hören oder zu lesen von Konkretheiten dieser Gerechtigkeiten. Dabei würde doch der Blick in den Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes u.a. reichen, um Konkretes sagen zu können. (Den Armutsbericht gibt es hier zum Download: http://www.paritaet-hamburg.de/fileadmin/Presse/Armutsbericht-2017.pdf)
Natürlich können / müssen wir fragen, ob es im Kapitalismus eigentlich „Gerechtigkeit“ geben kann: Ein Wirtschaftssystem, das den Arbeitenden den Mehrwert ihrer Arbeit legal raubt: 700 Millionen Dividende für die Familie Quandt aus den Ausschüttungen von BMW! Wo kommen die 700 Millionen bzw. die 3 Mrd. Euro, die BMW in diesem Jahr ausschüttet, eigentlich her? Klar, aus den „Überschüssen“ der Firma, Profit genannt. Aber wer hat diese denn erarbeitet? Familie Quandt und die anderen „Couponschneider“ (Aktionäre)? Haben denn nicht die in der materiellen Produktion Tätigen diesen Profit erarbeitet? Ist das nicht der „Mehrwert“, den sich die Quandts u.a. aneignen? Den Arbeitenden legal rauben?
Nun denn, so weit, dass diese Ungerechtigkeit angepackt wird, ist der Herrn Schulz nun wirklich nicht. Aber wie weit ist er denn, dieses Wirtschaftssystem ein wenig weniger ungerecht zu gestalten? Will Herr Schulz die Armut Alleinerziehender, die Armut von Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die Armut der Arbeitslosen, die Armut im Alter, die Ausgrenzung und Migrantisierung, die Armut von Flüchtlingen, die Armut „Psychisch Kranker“, die Armut von Menschen mit Behinderungen, die Lebenssituation von Menschen in Wohnungslosigkeit und Wohnungsnot, das Verhältnis von Armut und Gesundheit, will Herr Schulz hier konkret etwas verändern?
Wenn er das will, kann er im Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtverbandes nachlesen, was es da zu verändern gibt. Die oben genannten Punkte sind dort konkret aufgelistet. Es ist genau aufgelistet, warum in diesen Bereichen die Menschen in die Armut getrieben wurden. Es ist genau dargestellt, welche politischen Beschlüsse – auch der SPD – zu dieser Armut geführt haben.
Herr Schulz könnte genau sagen, was er beabsichtigt, um ein paar dieser
Ungerechtigkeiten zu mindern. Vielleicht ergeben sich ja wieder (!) Bereiche
diesseits von CDU/CSU und FDP, die im Bundestag Mehrheiten fi nden? Und diese
Mehrheit ist – wenn die SPD es wirklich wollte – ja bereits heute vorhanden!
(gusi)
Dieser Beitrag wurde unter DKP, Göttinger Blätter veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s